Dokumentation

Auf der Webseite der Pro-Israel-Initiative "NEVERAGAIN" ist ein Bericht über die Kundgebung am 22.1.2011 veröffentlicht, ebenso wie Bilder und der Redebeitrag von Roger Bückert.

Fact Sheet: Bergrohr und die Islamische Republik Iran

„Bergrohr zählt zu den weltweit führenden Herstellern von Stahlgroßrohren für die anspruchsvollsten Anwendungen. Dazu gehören beispielsweise der Aufbau von Energieinfrastrukturen wie Öl-, Gas- oder Wasserleitungen und chemischen Prozessanlagen.“[1] Es handelt sich bei den Bergrohr-Produkten also um Spezialgüter – Bergrohr nennt sich selbst einen „Nischenanbieter“[2] – die in dieser Qualität nicht einfach durch andere Hersteller, etwa aus China, ersetzt werden können.

Die Referenzdatenbank auf der Bergrohr-Webseite, die nicht vollständig sein muss, enthält 58 Projekte im Iran, von der Erschließung von Öl- und Gasfeldern, etwa dem größten Gasfeld der Welt South Pars, über Raffinerien, Pipelines bis hin zu Kraftwerken.[3] Bei einem Großteil (42) handelt es sich um direkte Geschäfte mit staatlichen Unternehmen der Islamischen Republik Iran. Zu den Geschäftspartnern gehören die National Iranian Oil Company (NIOC) bei 10 Projekten, die National Iranian Gas Company (NIGC) bei 17 Projekten und die National Iranian Petrochemical Company (NPC) bei einem Projekt. Alle drei genannten Unternehmen unterstehen dem iranischen Ölministerium.[4]

Auch die Abadan Oil Refinery Company (ein Projekt), die Esfahan Petrochemical Company (ein Projekt), die Iranian Gas Transmission Company (IGTC, zwei Projekte), die JAM Petrochemical Co. (vier Projekte), Marun Petrochemical Company (ein Projekt, zusammen mit Linde), Mobin Petrochemical Company (ein Projekt), Pars Petrochemical Company (ein Projekt) sowie Petrochemical Industries Development Management Co. (PIDMCO, zwei Projekte) sind Unternehmen mit Verbindung zum iranischen Ölministerium.[5] Die Arya Sasol Polymer Company (ein Projekt) ist ein Joint Venture mit staatlicher iranischer Beteiligung.[6]

Der größte Teil des Iran-Geschäfts von Bergrohr betrifft den Energiesektor, der die wirtschaftliche Basis des iranischen Regimes darstellt. Iran verfügt über die drittgrößten Ölreserven und die zweitgrößten Gasreserven der Welt. Einnahmen aus dem Energiesektor machten 2009/2010 fast 50% des Staatsbudgets und 80% des Exporteinkommens aus.[7]

Der Energiesektor ist zugleich die Achillesferse des Regimes, weshalb er im Zentrum der internationalen Sanktionsbemühungen steht. Zusätzlich zu den bestehenden UN-Sanktionen haben die USA, die EU, Kanada, Südkorea und Japan Geschäfte sanktioniert, die dem iranischen Energiesektor zugutekommen.[8] Die EU-Sanktionen betreffen jedoch nicht die Aufträge, die vor dem 26. Juli 2010 abgeschlossen wurden, und möglicherweise noch jahrelang abgewickelt werden können.[9]

Die Bergrohr GmbH unterhält in der Islamischen Republik Iran als einzigem Land eine eigene Vertretung.[10] Die Teheraner Filiale wird von Dr. Ali Ghazanfari geleitet.[11]

Dr. Ali Ghazanfari ist Vizepräsident der Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer (DIIHK)[12], diese hat nach Selbstauskunft „rund 2000 Mitglieder und ist eine der wichtigsten Stützen für die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen beider Länder.“[13] Der Bergrohr-Mitarbeiter Dr. Ali Ghazanfari fördert in seiner Tätigkeit für die DIIHK die deutsch-iranischen Geschäfte nach Kräften, auch in den Medien spricht er sich immer wieder gegen Iran-Sanktionen aus.[14]

Siegen, 22. Januar 2011: Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime!

22.1.2011, 14.00 Uhr: Demonstration bei der Firma Bergrohr

Veranstalter: PRO-ISRAEL-INITIATIVE "NEVERAGAIN" (Siegen) & STOP THE BOMB

Am Samstag, den 22. Januar veranstaltet die Pro-Israel-Initiative "Neveragain" um 14:00 Uhr eine Kundgebung in Siegen unter dem Motto: "Keine Geschäfte mit den iranischen Regime!". Die Kundgebung findet vor der Fa. Bergrohr statt in Siegen-Weidenau, Siegstr. 70 ( vgl. Lageplan). Aufruf siehe unten, es gibt auch eine Facebook-Seite zur Kundgebung.

22.1.2011, 19.30 Uhr: Veranstaltung mit Jonathan Weckerle, STOP THE BOMB, Berlin

"Iransanktionen - Anspruch und Wirklichkeit deutscher Außenpolitik in Hinblick auf den Nahen und Mittleren Ost unter besonderer Berücksichtigung der Solidarität mit dem jüdischen Staat"

Die Veranstaltung findet in der Siegbergstr. 1 in Siegen (Fußgängerzone, Ecke Kölnerstr. (vgl. Lageplan), gegenüber "Kicker Turm") statt.

Aufruf zur Kundgebung:

Am 22. Januar 2011 ruft die Pro-Israel-Initiative „NEVERAGAIN“ und die Kampagne STOP THE BOMB zu einer Kundgebung vor den Gebäuden der Bergrohr GmbH in Siegen auf. Unsere Proteste richten sich gegen ein Unternehmen, das so offen und direkt wie wenige andere das menschenverachtende Regime der Islamischen Republik Iran unterstützt. Bergrohr liefert seine Spezialrohre vorzugsweise direkt an iranische Staatsunternehmen, nicht weniger als 42 solcher Projekte listet Bergrohr stolz als „Referenz“ auf seiner Webseite auf, das gesamte Iran-Geschäft dürfte noch weit umfassender sein. Bergrohr unterstützt vor allem Projekte im iranischen Öl- und Gassektor, der 50% des Staatsbudgets und 80% der Exporteinnahmen der Islamischen Republik Iran ausmacht. Bergrohr trägt damit zur Stützung des Regimes bei, die mit Hilfe von Bergrohr erwirtschafteten Gewinne fließen in den iranischen Unterdrückungsapparat, in die Folter- und Hinrichtungsstätten, in das Atom- und Raketenprogramm, in die Förderung des islamistischen Terrors weltweit. Zudem ist der iranische Bergrohr-Vertreter Dr. Ali Ghazanfari Vizepräsident der Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer (DIIHK), er fördert in dieser Funktion nach Kräften die deutschen Geschäfte mit dem iranischen Regime und spricht sich öffentlich gegen Sanktionen aus.

Gegen diese skandalöse Unterstützung des iranischen Regimes werden wir am 22. Januar unter dem Motto „Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime!“ demonstrieren. Wir solidarisieren uns dabei besonders mit Israel, dem durch das antisemitische Holocaustleugner-Regime in Teheran bedrohten jüdischen Staat, und mit der iranischen Freiheitsbewegung, die trotz blutiger Repression und Terror mutig gegen das diktatorische und illegitime Regime kämpft. Aus aktuellem Anlass fordern wir zudem die umgehende Freilassung der zahlreichen politischen Gefangenen im Iran, darunter neben iranischen MenschenrechtsaktivistInnen und Oppositionellen auch die beiden deutschen Journalisten Marcus Hellwig und Jens Koch.

Free Iran Now!

Solidarität mit Israel!

Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime!